Die Diskussionen zum SPD Antrag „Hövelhof steht zur deutsch-französischen Freundschaft“ in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und in der Ratssitzung fielen unerwartet hitzig aus. Man sollte meinen, dass das 50-jährige Jubiläum der Partnerschaft zwischen Hövelhof und Verrières-le-Buisson Anlass genug ist, sich zum europäischen Gedanken zu bekennen und gemeinsam Ideen zu entwickeln, wie die politischen Akteur*innen dazu beitragen können, die Verbundenheit zwischen Frankreich und Deutschland bzw. zwischen Verrières und Hövelhof auch im Ort sichtbarer zu machen. Mögliche Maßnahmen könnten bspw. eine Neugestaltung des Park Verrières und eine Aufwertung des Kreisverkehr Klausheide (selbstverständlich in Absprache mit dem Straßenbaulastträger) sein. Vorgeschlagen wurde außerdem, dass der Rat eine neuerliche Einladung an die französischen kommunalen VertreterInnen ausspricht, Hövelhof nach der Pandemie zu besuchen. An Pfingsten, dem Tag des Partnerschaftsjubiläums, könnte an den Fahnenmasten im Ort die französische Flagge gehisst werden und das neue Glockenspiel die Marseillaise und/oder die Europahymne spielen – alle Vorschläge stehen wohlgemerkt im Konjunktiv und sollen deshalb vor allem als Inspiration dienen.
Die CDU äußert Zweifel, ob sich alle Punkte realisieren lassen und begründet damit eine ablehnende Haltung gegenüber dem Antrag der SPD Fraktion. Der Bürgermeister und alle Anwesenden sind sich allerdings einig, dass ein starkes gemeinsames Signal in dieser Sache wichtig ist – Demokratie und Frieden sind keine Naturgesetze!
Im HFA verständigt man sich auf eine gemeinsame Weiterentwicklung des Antrages unter Federführung der SPD Fraktion als ursprüngliche Initiatorin. Alle Fraktionen sind aufgerufen, Änderungswünsche und Formulierungsvorschläge für einen gemeinsamen Antrag einzubringen. So weit, so gut… doch wie es scheint, ist Zusammenarbeit der CDU Sache nicht – die Idee wird kurzerhand gekapert und ein eigener Änderungsantrag vorbereitet. Wie soll man sich nun also des Eindrucks erwehren, dass in diesem Fall schon wieder fraktionelle Arroganz vor Idee und überflüssige Machtdemonstration vor Kooperation geht? Auch in der Ratssitzung zeigt man sich wenig kompromissbereit. Erst nach langem Bitten und spontanen Anpassungsvorschlägen von Seiten der SPD gelingt es der Mehrheitspartei, über den eigenen Schatten zu springen und zuzustimmen.
„Sachliche Diskussionen“, „gute Ideen gemeinsam weiterentwickeln“, „ein produktives, respektvolles Klima im Rat“ bleiben, zumindest was die CDU in der Sennegemeinde betrifft, weiter leere Phrasen und sorgen nach diesem zähen Ringen nicht nur für viel Frust und Unverständnis, sondern auch dafür, dass das eigentliche Thema, nämlich die historische Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft für den europäischen Frieden und die Möglichkeit, die viele (ehrenamtlich) geleistete Arbeit auch von politischer Seite her angemessen zu würdigen, in den Hintergrund geraten.
Die SPD Fraktion hatte auf Rückenwind in der Sache gehofft; die CDU stellt die Weichen allerdings auf parteipolitische Wichtigtuerei!
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